Rechtsgebiet

Wettbewerbsrecht

Im deutschen Recht befasst sich das Wettbewerbsrecht einerseits mit Fragen der Lauterkeit von Wettbewerbern untereinander als Gegenstand des Rechts des unlauteren Wettbewerbs (geregelt im UWG) und andererseits mit Fragen von Wettbewerbsbeschränkungen im Kartellrecht (geregelt im GWB).

Das Kartellrecht schützt den Wettbewerb vor seiner Selbstaufhebung durch Wettbewerber. Das Lauterkeitsrecht hingegen schützt den Wettbewerb vor Verfälschungen durch unlautere geschäftliche Handlungen. Daneben schützt das Lauterkeitsrecht auch die Allgemeinheit vor einem verfälschten Wettbewerb.

Grundsätzlich sind unlautere Wettbewerbshandlungen untersagt. Das UWG beinhaltet dazu nach zahlreichen Überarbeitungen eine umfangreiche Kasuistik. Verboten ist insbesondere auf irreführende Art und Weise eigene Waren und Dienstleistungen zu bewerben und Mitbewerber zu behindern, vor allem indem deren Marktstellung ausgebeutet wird.

Insbesondere sind marktregelnde Vorschriften einzuhalten, wozu vor allem die Vorschriften des Fernabsatzes zählen.

Während im Fall von Irreführung und Ausbeutung eine wettbewerbsrechtliche Ahndung offensichtlich nachvollziehbar ist, drängt sich im Bereich von Verstößen gegen fernabsatzrechtliche Bestimmungen mitunter auf, dass die Geltendmachung von Ansprüchen deswegen maßgeblich der Auslösung von anwaltlichen Gebühren dient; dies vor allem dann, wenn die Ansprüche von Verbraucherschutzverbänden geltend gemacht werden.

Wird die eigene Marktstellung unlauter ausgebeutet oder betreibt ein Mitbewerber irreführenden Wettbewerb, wird sich ein wettbewerbsrechtliches Vorgehen insbesondere dann empfehlen, wenn eine wirtschaftliche Betroffenheit gegeben ist.

Werden Ansprüche geltend gemacht wegen Verstoßes gegen Fernabsatzbestimmungen, sollte nicht leichtfertig eine Unterlassungserklärung abgegeben werden. Diese ist langfristig wirksam und in jedem Fall des Verstoßes dagegen, wird eine Vertragsstrafe ausgelöst. Vertragsstrafen fall dann pro Verstoß an und sind jeweils im vierstelligen Euro-Bereich zu verorten.

Ein fehlerhaft im Internet fehlerhaft eingestellte Tranche von Produkten kann daher schnell wirtschaftlich vernichtende Konsequenzen auslösen, wenn vorschnell eine Unterlassungserklärung abgegeben wurde,

Im Wettbewerbsrecht empfiehlt es sich regelmäßig zur nachdrücklichen Durchsetzung von Ansprüchen gerichtlichen Eilrechtsschutz in Anspruch zu nehmen.

Gleich ob man selbst von einem Wettbewerbsverstoß betroffen ist oder wegen einem solchen abgemahnt wurde, ist daher die rasche Beauftragung eines Rechtsanwalts zu empfehlen.

Neben Ansprüchen auf Unterlassung kommen auch solche auf Schadensersatz in Betracht, der ggf. umfangreich ausfallen kann.